Der fiskalpolitisch motivierte Förderstopp des Marktanreizprogramms für die erneuerbaren Energien im Wärmemarkt, MAP, stand im Fokus der BDH-Mitgliederversammlung im April in Nürnberg. „Trotz eindeutiger Festlegungen im Koalitionsvertrag, das hoch effiziente MAP weiterzuführen, sperren Haushaltsausschuss und Bundesfinanzminister die Mittel hierfür“, so Klaus Jesse, Präsident des BDH. „Damit nimmt die Bundesregierung das Ende eines durch das MAP geförderten Booms der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt billigend in Kauf. Dies ist inakzeptabel.“
Erneuerbare Energien und Effizienztechniken im Wärmemarkt sind der wirtschaftlichste Weg, die Treibhausgasemissionen nachhaltig zu senken. Deshalb sind sie ein wesentlicher Schlüssel zur Erreichung der Klimaschutzziele. Der Verband verweist zudem auf die extrem hohe Wertschöpfung von Investitionen in erneuerbare Wärme: Im Gegensatz zu dem 50-prozentigen Importanteil bei der Photovoltaik verbleiben hier über 90 Prozent der Investitionen in Deutschland. Volkswirtschaftlich ist das jetzt gefährdete Marktanreizprogramm deshalb ein Selbstläufer.
In diesem Zusammenhang kritisiert der Verband Pläne der Bundesregierung, den Ländern die Zustimmung zur Kürzung der Photovoltaikförderung abzukaufen. Wie jetzt bekannt wurde, will der Bund den Ländern rund 100 Millionen Euro für die Erforschung der Solarenergie zur Verfügung stellen, wenn sie den Kürzungen zustimmen. Der Hauptgeschäftsführer des BDH, Andreas Lücke, kommentiert diese Pläne: „Bereits heute werden der Photovoltaikförderung vier Milliarden Euro zu Lasten der Stromkunden zugeschoben. Kürzungen der Photovoltaikförderung durch Haushaltsmittel zu kompensieren und zugleich die Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt zu stoppen, ist ein förderpolitischer Gau und diskreditiert die Solarthermie, die Wärmepumpen und die feste Biomasse.
